Pauschalförderung wird früher ausgezahlt: 120 Millionen Euro für die Krankenhäuser

CDU Main-Kinzig weist auf massive finanzielle Unterstützung seitens des Landes Hessen hin

Mit dem Krankenhausentlastungsgesetz hat der Deutsche Bundestag im Zuge der Corona-Pandemie in Rekordzeit massive finanzielle Unterstützung für das Gesundheitswesen auf den Weg gebracht. Auch das Land Hessen leistet wichtige Unterstützung, um die wirtschaftliche Sicherung der Krankenhäuser über die bislang ergriffenen Maßnahmen hinaus zu verstärken. So werden den Krankenhäusern die so genannten Pauschalmittel nach § 22 HKHG vorzeitig zur Verfügung gestellt. Die für den 15. Juni und für den 18. Juli geplanten turnusmäßigen Auszahlungen der Pauschalförderung werden auf den 15. April vorgezogen. Auf einen entsprechenden Erlass des Ministeriums für Soziales und Integration weist die CDU Main-Kinzig in einer Pressemitteilung hin.

Damit fließen den Krankenhäusern in Hessen liquide Mittel im Umfang von mehr als 120 Millionen Euro vorzeitig zu. Wichtig sei in diesem Zusammenhang auch der Hinweis, dass die Gelder zunächst nicht für investive Zwecke, sondern zur Aufrechterhaltung des Betriebs verwendet werden können. Die Maßnahme soll dazu beitragen, die hessischen Krankenhäuser soweit zu stabilisieren, dass die vom Bund angekündigten Hilfen greifen können.

Ab Montag: Anträge für Corona-Soforthilfe können beim RP Kassel gestellt werden

CDU informiert Solo-Selbständige, Freiberufler, Künstler und Kleinstunternehmen

Um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise abzufedern, hat das Land Hessen gemeinsam mit dem Bund auch ein milliardenschweres Soforthilfeprogramm für Solo-Selbständige, Freiberufler, Künstlerinnen und Künstler sowie Kleinstunternehmen geschnürt. Insgesamt stehen dafür 2 Milliarden Euro zur Verfügung. Ab Montag, 30. März, können entsprechende Anträge online auf der Homepage des Regierungspräsidiums Kassel unter https://rp-kassel.hessen.de gestellt werden. Darauf weisen die CDU-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Dr. Katja Leikert, ihr Bundestagskollege Dr. Peter Tauber, die Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert, Michael Reul und Max Schad sowie der hauptamtliche Kreisbeigeordnete Winfried Ottmann in einer Pressemitteilung hin.

Die Corona-Soforthilfe wird als einmaliger nicht rückzahlbarer Zuschuss gewährt. Sie beträgt inklusive der Bundesförderung bei bis zu fünf Beschäftigten 10.000 Euro, bei bis zu zehn Beschäftigten 20.000 Euro und bei bis zu 50 Beschäftigten 30.000 Euro für jeweils drei Monate. Teilzeitbeschäftigte sind in Vollzeitäquivalente umzurechnen.

Die Höhe des Zuschusses ist abhängig von der Höhe des Liquiditätsengpasses, der durch die Folgen der Corona-Pandemie entstanden ist. Zuschussberechtigt sind Unternehmen, die steuerpflichtige Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb oder selbstständiger Arbeit erwirtschaften, Angehörige freier Berufe, nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz versicherte Künstler sowie am Markt tätige Sozialunternehmen in der Rechtsform einer gGmbH. In Hessen wird nur die Stellung eines Antrages notwendig sein, um sowohl die Bundes- als auch die Landesförderung zu erhalten. „Viele Unternehmen kämpfen in Folge der Corona-Pandemie um ihr wirtschaftliches Überleben. Gerade Selbstständige, Freiberufler, Künstler oder kleinere Unternehmen erhalten oft aufgrund fehlender Sicherheiten keine Kredite oder können diese nur schwer zurückzahlen. Ihnen allen wollen wir mit den Soforthilfen gezielt und unbürokratisch unter die Arme greifen. Hier kommt es auf jeden Tag an, denn es geht darum, dass die Miete bezahlt und Rechnungen beglichen werden können. Sowohl das Land, als auch der Bund haben hier schnell und entschlossen reagiert und in einem gemeinsamen Kraftakt innerhalb weniger Tage ein entsprechendes Soforthilfeprogramm auf den Weg gebracht. Ein Dank gilt auch der Industrie- und Handelskammer sowie den Handwerkskammern, die die Betroffenen bei der Antragsstellung unterstützen werden“, so die CDU-Vertreter aus dem Main-Kinzig-Kreis.

In Zeiten von Corona: Katja Leikert bietet Telefonsprechstunde an

Am Donnerstag, 26. März von 18 bis 20 Uhr

Auch in Zeiten der Corona-Krise ist der CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Katja Leikert der persönliche Kontakt mit den Bürgerinnen und Bürgern sehr wichtig. Per E-Mail steht die Abgeordnete für Fragen und Anregungen selbstverständlich jederzeit zur Verfügung. Zusätzlich bietet Leikert am Donnerstag, 26. März, in der Zeit von 18 bis 20 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Anmeldungen werden per E-Mail an katja.leikert.ma01@bundestag.de entgegengenommen. Interessierte werden gebeten, sich dort mit ihrem Namen, ihrem Anliegen und ihrer Telefonnummer zu melden. Katja Leikert ruft sie dann im genannten Zeitraum an.

500 Euro für den Heimat- und Geschichtsverein Hasselroth

 Landtagsabgeordneter Max Schad vermittelt Zuschuss aus Wiesbaden

Der Heimat- und Geschichtsverein Hasselroth hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Erinnerung an die Geschichte der drei Ortsteile Neuenhaßlau, Niedermittlau und Gondsroth wach zu halten. Dazu gehören neben der Betreuung, Instandhaltung und dem stetigen Ausbau des Heimatmuseums auch Vortragsveranstaltungen, Diskussionsrunden und Exkursionen für die Mitglieder sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger. Auf Anregung des heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Max Schad erhält der Verein nun eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 500 Euro aus dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport. Mit dem Geld soll die Vereinsarbeit unterstützt werden.

„Der Heimat- und Geschichtsverein bewahrt das historische Gedächtnis der Gemeinde Hasselroth. Der Blick zurück kann uns oft helfen, die Herausforderungen der Zukunft erfolgreich zu meistern. Daher bin ich den Mitgliedern des HGV, die die Geschichte der Gemeinde Hasselroth an künftige Generationen weitergeben, dankbar. Ich freue mich sehr, dass auch die das Land Hessen dieses ehrenamtliche Engagement anerkennt und symbolisch mit einem Zuschuss unterstützt“, so Schad.

Die CDU Main-Kinzig verschiebt ihren für Freitag, 20. März, geplanten Kreisparteitag auf einen späteren Zeitpunkt

Das hat der Kreisvorstand am Freitag einstimmig beschlossen. Grund ist die Ausbreitung des Coronavirus auch in der heimischen Region. Als Christdemokraten folgen wir damit den Empfehlungen von Land und Bund, größere Versammlungen abzusagen, um so die Ansteckungsgefahr einzudämmen. Bis zur Neuansetzung des Parteitages bleibt der gewählte Vorstand im Amt. Über einen neuen Termin werden wir rechtzeitig informieren.

Mehr Geld für Kita-Aus- und Neubau: Hessen erhöht Investitionsprogramm um 50 Millionen Euro

Für Städte und Gemeinden stehen nun 142 Millionen Euro zur Verfügung Wie das Hessische Sozialministerium mitteilte, wird die Landesregierung das Investitionsprogramm für den Aus- und Neubau von Kindertagesstätten von 92 Millionen auf 142 Millionen Euro aufstocken. Ein entsprechendes Förderprogramm des Bundes war im vergangenen Jahr ausgelaufen; dabei waren einige Kommunen nicht zum Zuge gekommen. Als bislang einziges Bundesland versucht Hessen diese Finanzierungslücke nun mit eigenen Finanzhilfen zu kompensieren. Dazu schreibt der CDU-Landtagsabgeordnete Max Schad: „Die Aufstockung des Investitionsprogramms um weitere 50 Millionen Euro aus Landesmitteln ist eine wichtige Nachricht für die Städte und Gemeinden auch im Main-Kinzig-Kreis. Das Land Hessen lässt die Kommunen mit Ausbaubedarf nicht im Regen stehen und geht bundesweit voran. Unser Ziel ist es, die kommunale Ebene beim Ausbau der Kinderbetreuung zu unterstützen, weil wir wissen, wie wichtig die Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Eltern ist. Zusammen mit den ergänzten Mitteln aus dem Gute-Kita-Gesetz hilft Hessen bei der Schaffung eines attraktiven Betreuungsangebot vor Ort tatkräftig mit.“ Die Details zur Umsetzung sollen in Kürze in einer Richtlinie veröffentlicht werden.

Gleich zwei gute Nachrichten für Altenstadt!

Frohe Kunde aus der jüngsten Sitzung des Haushaltsausschusses hat der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Peter Tauber dem Bürgermeister der Gemeinde Altenstadt überbracht. Mit insgseamt 445.000 EUR wird der Bund zwei Sanierungsmaßnahmen in Altenstadt unterstützen.
Neben der Teilsanierung der Gymnastikhalle (Höchst), für welche 45.000 EUR zur Verfügung gestellt werden, entfällt die größte Förderung auf die Erweiterung des Sportplatzes. Für die Instandsetzung und Erweiterung wird der Bund 400.000 EUR beisteuern.
„Die Mittel stammen aus dem Programm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘ und sind Teil des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung, welches auf die Behebung des Investitionsstaus bei der sozialen Infrastruktur abzielt“, erläutert Tauber und stellt mit Blick auf die Projekte in Altenstadt fest: „Förderziel sind Projekte mit besonders sozialer und integrativer Wirkung. Die nun geförderten Sporteinrichtungen in Altenstadt sind für die soziale und gesellschaftliche Integration in Altenstadt von zentraler Bedeutung, sind geradezu Ankerpunkt für Vereine und das breite bürgerschaftlichen Engagement der Bürger. Ich freue mich sehr, dass es gelungen ist, Fördermittel für Sanierungsprojekte in meinem Wahlkreis zu generieren. So wirkt die ‚große‘ Politik auch ganz konkret und spürbar im Kleinen.“
Die Mittel für das Programm wurden im Zuge der Beratungen für den Bundeshaushalt 2020 um 200 Millionen EUR aufgestockt, nachdem das Programm in den vergangenen Jahren mehrfach überzeichnet war. Berücksichtigung fanden daher auch nur Projekte, für die Kommunen schon Anträge gestellt hatten.

Hanau durch HGO-Änderung begünstigt

Kasseckert: Weitere Hürde zur Kreisfreiheit genommen
Der Innenausschuss des Hessischen Landtages bereitet die Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) vor. Darin werden auch die Regelungen für die Sonderstatusstädte und die Kreisfreiheit neu definiert. Insbesondere die Regelungen zur Kreisfreiheit wurden vor dem Hintergrund des Antrages der Stadt Hanau in die Neuregelung der HGO aufgenommen. Seinerzeit wurden bei der Gebietsreform Kommunen mit über 100.000 Einwohnern grundsätzlich kreisfrei geführt. Die Stadt Hanau, die bislang als kreisangehörige Sonderstatusstadt gilt, wird diese 100.000-Einwohner-Grenze in naher Zukunft erreichen. Nach einstimmiger Beschlussfassung am 20. August 2018 hat sich die Stadt Hanau an die hessische Landesregierung gewandt, um ein Gesetz zur Auskreisung der Stadt Hanau zu veranlassen. Nachdem auch der Main-Kinzig-Kreis beschlossen hat, der Stadt Hanau keine Steine in den Weg zu legen, befinden sich Stadt und Kreis in Verhandlungen zur Erarbeitung eines Auseinandersetzungsvertrages. Voraussetzung dafür ist, dass den übrigen Kommunen des Main-Kinzig-Kreises kein wesentlicher finanzieller Nachteil entsteht. Im Entwurf der HGO-Änderung wurde nun die 100.000-Einwohner-Grenze für die Beantragung der Kreisfreiheit aufgenommen. Damit wird an die Überlegungen der Gebietsreform angeknüpft und sichergestellt, dass allein durch den Antrag der Stadt Hanau kein Domino-Effekt für andere Sonderstatusstädte entstehen kann. Der Hanauer CDU-Landtagsabgeordnete, Heiko Kasseckert, sieht darin eine notwendige Klarstellung für alle Beteiligten. Kasseckert hat sich gleichwohl in die Beratungen zur Änderung der HGO eingebracht und für Hanau eine Sonderregelung hinsichtlich der Feststellung der Einwohnerzahlen erwirkt. Im Entwurf war vorgesehen, dass die Einwohnerzahlen des Statistischen Landesamtes herangezogen werden. Da diese Zahlen aber erst zeitversetzt vorliegen, wären die nunmehr fast eineinhalbjährigen Bemühungen von Stadt und Main-Kinzig-Kreis massiv nach hinten verschoben worden. Die bisherige Einwohnerentwicklung und die bevorstehende Realisierung mehrerer Wohngebiete in Hanau lassen das Überschreiten der 100.000-Einwohner-Grenze in naher Zukunft erwarten. Außerdem wurde der Antrag bereits im Jahr 2018 an die Landesregierung gerichtet, zu einem Zeitpunkt also, in dem es noch keine Festsetzung der Grenze für die Kreisfreiheit gab, erklärt Kasseckert. „Der Innenausschuss hat dieser Regelung in seiner heutigen Sitzung zugestimmt, sodass eine weitere Hürde auf dem Weg zur Kreisfreiheit ausgeräumt werden konnte.“ Nunmehr müssen die Verhandlungen zwischen Stadt und Kreis erfolgreich abgeschlossen werden. Sofern die Trendrechnung des Finanzministeriums keine negativen Auswirkungen aufzeigt, steht dem Weg der Stadt Hanau zur Kreisfreiheit nichts mehr im Wege.

Für weitere Informationen oder Fragen:
Heiko Kasseckert
Mitglied des Hessischen Landtags
Wirtschaftspolitischer Sprecher Telefon: +49 6181 99202-90
Marie-Curie-Straße 1 Telefax: +49 6181 99 202-92
63457 Hanau E-Mail: h.kasseckert@ltg.hessen.de

Max Schad ruft zu Teilnahme an Wettbewerb rund um das Grundrecht auf Gleichheit auf

Mitmachen können Schülerinnen und Schüler der siebten bis zehnten Klasse

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden“ – so steht es in Artikel 3 des Grundgesetzes. Die Hessische Staatskanzlei, das Hessische Justizministerium und das Hessische Kultusministerium veranstalten nun im Rahmen der Aktion „Hessen lebt Respekt“ einen Schülerwettbewerb rund um das Grundrecht auf Gleichheit, auf den der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Max Schad hinweist.

Mitmachen können Schülerinnen und Schüler der siebten bis zehnten Jahrgangsstufe aller Schulformen; Einsendeschluss ist der 22. April 2020. Gefordert ist eine Zeitungsreportage mit mindestens einem Bild. Darin sollen sich die Schülerinnen und Schüler unter anderem mit der Frage auseinandersetzen, wo ihnen im Alltag die Grundsätze des Artikels 3 GG begegnen und in welchen Bereichen Gleichheit und Gleichberechtigung konkret umgesetzt oder verletzt werden. Die Wettbewerbsbeiträge werden am 12. Juni im Rahmen des Hessentages in Bad Vilbel im Beisein des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier veröffentlicht. Der erste Platz ist mit 3000 Euro, der zweite Platz mit 2000 Euro und der dritte Platz mit 1000 Euro dotiert. Die drei Gewinnerklassen werden zur Preisverleihung eingeladen; die Fahrtkosten übernimmt der Landespräventionsrat. Informationen zum Wettbewerb gibt es im Netz unter https://landespraeventionsrat.hessen.de/schülerwettbewerb.

Drogenabhängigkeit ist eine Krankheit

Michael Reul besucht die Suchthilfeeinrichtung der AWO in Gelnhausen

Alljährlich sterben in Deutschland weit mehr 1.200 Menschen durch Drogenkonsum, wobei die häufigste Todesursache Opioiden, wie beispielsweise Heroin oder Morphium, zugrunde liegt. „Legal highs“, also psychoaktive Substanzen, die unter anderem als Kräutermischungen, Badesalze, Lufterfrischer oder auch Reinigungsmittel angeboten werden, spielen bei den Todesursachen statistisch eine untergeordnete Rolle, was jedoch auf die Legalität vieler dieser Produkte zurückzuführen sein dürfte, die meist in Asien produziert und frei zugänglich im Internet bezogen werden können.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Reul engagiert sich seit vielen Jahren als erster Vorsitzender des Gelnhäuser Vereins Suchtprävention e. V. und bezeichnet die Drogenabhängig als eine Krankheit, die man auch so wahrnehmen müsse.


Im Gespräch mit Dagmar Wieland, Leiterin der Fachstelle bei der AWO Suchthilfeeinrichtung Kreisverband Main-Kinzig e. V. in Gelnhausen, wurde deutlich, dass es sich bei dem Drogenkonsum um eine relevante gesellschaftliche Herausforderung handelt, der man neben der medizinischen Versorgung und adäquaten Hilfen im der Bereich der psychosozialen Betreuung auch wichtige und notwendige präventive Maßnahmen entgegensetzen muss.

Dagmar Wieland bietet diese Hilfestellungen auf vielfältige Weise an. Dazu zählen unter anderem Gespräche, Vorträge und Projekttage zum Beispiel an Schulen und die Vermittlung von weiterführenden Maßnahmen und Dienstleistungen.

„Die Suchthilfestelle der Arbeiterwohlfahrt ist in unserer Region eine wichtige Einrichtung, wenn es darum geht, den Drogenkonsum bereits in der Prävention einzudämmen und die betroffenen Bürgerinnen und Bürger zu beraten. Dazu zählen auch die Angehörigen sowie das Umfeld der Suchtkranken, die in diesem Zusammenhang ebenfalls Beratung, Unterstützung und Hilfe bedürfen. Ich bedanke mich sehr herzlich bei Frau Wieland für ihr Engagement, dass vielen Menschen eine Perspektive gibt. Grade ihr Engagement im Bereich der schulischen Aufklärung ist im Sinne der Prävention von unschätzbarem Wert“, so CDU-Landtagsabgeordneter Michael Reul.