Hessen bleibt auch in der Krise stark

  • Corona-Pandemie hat viele Unternehmen und Branchen schwer getroffen
  • Bund und Land haben schnell und umfangreich mit verschiedensten Maßnahmen reagiert
  • Die Wirtschaft muss nun stabilisiert und durch kluge Investitionen nachhaltig gestärkt werden

Zur heutigen Regierungserklärung zur Wirtschaftspolitik, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Heiko Kasseckert:
„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des sogenannten „Lockdown“ erschüttern bis heute ganze Wirtschaftszweige und viele Unternehmen. Steigende Infektionszahlen in unseren Nachbarländern, aber auch in Deutschland, weisen uns täglich darauf hin, dass wir noch mitten in der Krise sind und diese noch lange nicht überstanden haben.

Das Land Hessen und der Bund haben mit vielfältigen Programmen und Unterstützungsmaßnahmen auf diese Krise reagiert. Ob nun die Soforthilfe, die Überbrückungshilfe, die Kredite der WI-Bank oder steuerliche Erleichterungen – mit dieser Mischung haben wir es gemeinsam geschafft, Unternehmen und damit auch deren Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wirksam zu unterstützen.

Darauf dürfen wir uns nicht ausruhen. Es sind weiterhin umfangreiche Stabilisierungsmaßnahmen für die hessische Wirtschaft nötig. Hierbei ist es vor allem wichtig, klug zu investieren und mit zielgerichteten Maßnahmen die Unternehmen zu stabilisieren. Dabei geht es vor allem darum, wie man Ökonomie und Ökologie so miteinander verbinden kann, dass der Wohlstand des Landes erhalten bleibt und wir trotzdem ressourcenschonend und verantwortungsvoll mit Rücksicht auf Umwelt und Klimaschutz umgehen.

Aufgrund der hohen Nachfrage werden beispielsweise die Mikro-Kredite der WI-Bank um 200 Millionen Euro aufgestockt. Mit diesen Krediten mit einem Umfang von 5.000 – 35.000 Euro können sich vor allem Kleinunternehmen und Soloselbstständige mit zusätzlicher Liquidität zu attraktiven Konditionen versorgen.
Ein weiterer Baustein ist der HessenFonds mit einem Umfang von 500 Millionen Euro für befristete Beteiligungen, Bürgschaften und Haftungsübernahmen für Unternehmen ab 50 Beschäftigten. Zu diesen direkten Hilfen investieren wir in wichtige Baumaßnahmen, wie den kommunalen Straßenbau oder ein Sonderprogramm für Wohnraummodernisierung, die Digitalisierung und die Förderung von Start-Ups.
Ein ganz wichtiger Punkt ist die Förderung der Ausbildung. Junge Menschen sind unsere Zukunft und müssen auch in der Krise eine Perspektive aufgezeigt bekommen. Wir werden deshalb kleine und mittlere Unternehmen bei der Berufsausbildung unterstützen, beispielsweise indem wir im ersten Jahr die Ausbildungsvergütung übernehmen.

In jeder Krise steckt auch eine Chance. Hessens Wirtschaft ist stark und stabil, und wir sind bisher im Bundes-, aber auch im europäischen, Vergleich äußerst gut durch die derzeitige Situation gekommen. Wir werden auch weiterhin kraftvolle Antworten auf die kommenden Herausforderungen finden, um unsere Unternehmern und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestmöglich zu unterstützen. Dabei trägt uns das Fundament der sozialen Marktwirtschaft und nicht der Planwirtschaft“.

CDU-Verbände unterstützen erneute Kandidatur von Katja Leikert für den Bundestag

Vorsitzende sprechen sich für Nominierung der Bruchköblerin aus

Die CDU-Vorsitzenden der Verbände Erlensee, Großkrotzenburg, Hammersbach, Hanau, Hasselroth, Neuberg, Nidderau, Niederdorfelden, Rodenbach, Ronneburg und Schöneck sowie die Junge Union (JU) und die Senioren Union Main-Kinzig begrüßen die Ankündigung von Dr. Katja Leikert, erneut für die Wahl zum Deutschen Bundestag kandidieren zu wollen, und sichern der 45-jährigen Bruchköblerin in einer gemeinsamen Erklärung ihre Unterstützung zu.
„Der Wahlkreis ist bei Katja Leikert in guten Händen. Das hat sie in den letzten Jahren immer wieder bewiesen. Ihre Hartnäckigkeit hat sie u.a. bei Großprojekten wie dem geplanten Bau der Nordmainischen S-Bahn unter Beweis gestellt, den sie seit Jahren unbeirrt vorantreibt. Auch in der für Hanau besonders schwierigen Zeit nach dem rassistischen Mordanschlag vom 19. Februar diesen Jahres war sie sehr präsent und hat eine wichtige Rolle als Vermittlerin eingenommen“, schreiben der Hanauer CDU-Vorsitzende Joachim Stamm und die Fraktionsvorsitzende Isabelle Hemsley in einer gemeinsamen Pressemitteilung der Verbände.
Theresa Neumann aus Großkrotzenburg ergänzt: „Wir freuen uns über die Entscheidung von Katja Leikert, erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren zu wollen. In den vergangenen Jahren haben wir Katja Leikert als zuverlässige und stets ansprechbare Abgeordnete kennengelernt, die für die Anliegen der Stadt- und Gemeindeverbände in ihrem Wahlkreis immer ein offenes Ohr hat und gut mit uns zusammenarbeitet. Als Abgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mit dem Schwerpunkt Europa ist sie nicht nur in der Region, sondern auch in Wiesbaden, Berlin und Brüssel gut vernetzt. Davon profitiert auch der Main-Kinzig-Kreis. Wir wollen deshalb, dass Katja Leikert ihre erfolgreiche Arbeit als Bundestagsabgeordnete auch über 2021 hinaus fortsetzen darf“.

Für die Junge Union und die Senioren Union signalisieren die Kreisvorsitzenden Jannik Marquart und Gerhard Reitz Unterstützung: „Katja Leikert setzt sich – auch in ihrer Funktion als Vorsitzende der CDU Main-Kinzig – sehr für die Förderung junger CDU-Mitglieder ein, ohne dabei das gute Miteinander der Generationen außer Acht zu lassen. Wir freuen uns auf den gemeinsamen Wahlkampf, auch wenn dieser Corona-bedingt mutmaßlich unter etwas veränderten Vorzeichen stattfinden wird.“

„Standortschließung kommt zur Unzeit und wirft Fragen auf“

CDU Main-Kinzig solidarisiert sich mit Mitarbeitern von Hitachi-ABB Power Grids

Die CDU Main-Kinzig kritisiert die Ankündigung des Managements von Hitachi-ABB Power Grids, den Standort Hanau-Großauheim zum 30. Juni 2021 schließen zu wollen, und solidarisiert sich mit den betroffenen Mitarbeitern, die mehr denn je um den Verlust ihres Arbeitsplatzes bangen.

Die Übernahme durch Hitachi war erst im Sommer diesen Jahres erfolgt; erst zum Ende des vergangenen Jahres hatten sich Betriebsrat, IG Metall und Arbeitgeber auf Maßnahmen geeinigt, die die wirtschaftliche Situation des Standorts Großauheim verbessern sollen. „Wir fordern die Geschäftsführung eindringlich auf, ihre Entscheidung, die mitten in der Corona-Pandemie zur Unzeit kommt, noch einmal zu überdenken. Die Art und Weise und vor allen Dingen der Zeitpunkt, zu dem die Standortschließung wenige Monate nach der Übernahme durch Hitachi kommuniziert wurde, wirft Fragen auf. Die Vermutung, dass dieser Schritt bereits von langer Hand geplant war, liegt nahe. Die Betroffenen hatten nicht einmal eine faire Chance, die Leistungsfähigkeit des Standorts unter Beweis zu stellen. Die CDU Main-Kinzig steht in dieser schwierigen Zeit fest an der Seite der Mitarbeiter“, schreiben die Kreisvorsitzende Dr. Katja Leikert und ihr Stellvertreter Uwe Häuser, der auch sozialpolitischer Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion ist. In der Corona-Krise lege Deutschland national eine enorme Anstrengung als gesamte Volkswirtschaft an den Tag. Insbesondere das Kurzarbeitergeld, das seitens des Bundes auf 24 Monate verlängert worden sei, stehe dafür als geeignetes Instrument zur Verfügung.

Landesstraße zwischen Hain-Gründau und Breitenborn soll für 1 Million Euro saniert werden

Max Schad und CDU Gründau freuen sich über Aufnahme des Projekts in die Sanierungsoffensive des Landes

Der Zustand der hessischen Landesstraßen soll weiter verbessert werden – daran arbeitet die Landesregierung konsequent. Aus diesem Grund wird die „Sanierungsoffensive 2016 bis 2022“ bereits in diesem Jahr fortgeschrieben. 465 Straßensanierungsprojekte werden landesweit neu in das Programm aufgenommen – darunter auch die L 3271 zwischen Hain-Gründau und Breitenborn. Eine Million Euro will das Land Hessen in die Deckenerneuerung des rund 2,9 Kilometer langen Streckenabschnitts investieren.

Bei einem Vor-Ort-Termin mit dem örtlichen Landtagsabgeordneten Max Schad schilderten Vertreter der CDU Gründau um Parteichef Volker Skowski die momentane Situation. Die Freude ist groß, dass der unbefriedigende Ist-Zustand der Landesstraße nun bald der Vergangenheit angehören soll. „Es ist eine sehr gute Nachricht für Gründau, dass die finanziellen Mittel für die Sanierung des betroffenen Streckenabschnitts nun grundsätzlich von Landesseite bereit gestellt werden. Nun geht es darum, dafür zu sorgen, dass die Bauarbeiten möglichst schnell beginnen können, dafür werde ich mich auch persönlich bei Verkehrsminister Al-Wazir stark machen. Die mit der Sanierung verbundenen Einschränkungen für die Verkehrsteilnehmer und die betroffenen Anwohner müssen dabei selbstverständlich so gering wie möglich gehalten werden“, sicherte Max Schad seine Unterstützung für eine rasche Umsetzung des Projekts zu.

Das Bild zeigt (von links): Christoph Engel, Stefan Ament, Norbert Amon, Max Schad, Volker Skowski und Markus Kern.

Max Schad sucht das persönliche Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern

AnsprechBar-Tour in Ronneburg/Mitstreiter für die Kommunalwahl im kommenden Jahr gesucht

Nicht nur in Wahlkampfzeiten sucht der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Max Schad das direkte Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Aus diesem Grund war der Abgeordnete gemeinsam mit dem Ronneburger CDU-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Roland Reidel im Rahmen seiner AnsprechBar-Tour kürzlich von Tür zu Tür unterwegs – selbstverständlich unter Einhaltung aller Corona-Regeln. Im Gepäck hatte Schad dabei einen Flyer mit einer Bilanz seiner ersten eineinhalb Jahre im Hessischen Landtag.

Vor genau zwei Jahren hatte Schad an gleicher Stelle um Zustimmung bei der Landtagswahl geworben; dieses Mal ging es darum, ein Feedback über die bisherige Arbeit zu erhalten. Zudem nutzten Schad und  Reidel die Gelegenheit, um auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr aufmerksam zu machen. Die Ronneburger CDU sucht noch Mitstreiter, die sich künftig in der Gemeindevertretung für ihre Heimatgemeinde einsetzen wollen. Interessierte können sich bei Roland Reidel per E-Mail an r.reidel@freenet.de melden.

ABB-Standortschließung ist schmerzhaft

Kasseckert kritisiert Hitachi-Entscheidung

Die Ankündigung der Hitachi, den Standort der ABB Power Grids in Hanau-Großauheim zu schließen, stößt auch beim heimischen CDU-Landtagsabgeordneten, Heiko Kasseckert, auf starke Kritik. Kasseckert sieht in der Entscheidung des Unternehmens, so kurz nach der Übernahme durch Hitachi zum 1. Juli 2020, zumindest ein „Gschmäckle“, dass dies bereits Teil des Deals war und die Beschäftigten darüber im Unklaren gelassen wurden. Vielmehr noch habe man sich mit den Beschäftigten zuvor auf einen strengen Sparkurs vereinbart, wodurch die Beschäftigten einen Teil zur Rentabilität und Zukunftsfähigkeit des Unternehmens beigetragen hatten. „Genau solche Beispiele, wie die Hitachi-Entscheidung, sind das Gegenteil von der in Deutschland gelebten Sozialpartnerschaft, die wesentlicher Teil unserer erfolgreichen sozialen Marktwirtschaft ist,“ so Kasseckert. Er unterstütze die angekündigten Widerstände des Betriebsrates und der Beschäftigten und hoffe darauf, dass die Verlagerung der rund 500 Arbeitsplätze neu überdacht oder zumindest in eine längerfristige Beibehaltung des Standortes führen wird. „Gerade ich Zeiten der Corona-Pandemie, in der wir an allen Stellen mit Umsatzeinbrüchen, Problemen der Lieferketten und auch der Verschiebung von Märkten innerhalb Europas und international zu kämpfen haben, sind derartige Entscheidungen unverantwortlich.“ Industrie und Wirtschaft haben gerade in dieser Zeit auf die Hilfe des Staates bauen können. Umso mehr seien solche Entscheidungen höchst unsolidarisch, zumal die Personalkosten am Standort Zürich/Schweiz keinen wirklichen Kostenvorteil bieten dürften. Die Beschäftigten am Hanauer Standort haben Leistungsfähigkeit und Innovation bewiesen und haben eine faire Chance verdient, dies auch im neuen Hitachi-Konzern unter Beweis zu stellen, fordert Kasseckert.

Ortsumgehung Freigericht – Hasselroth: Schad übergibt Unterlagen der IG an Al-Wazir

Landtagsabgeordneter macht sich in persönlichem Gespräch mit dem Verkehrsminister für Realisierung des Projekts stark

Seit Jahrzehnten sehnen viele betroffene Anwohner den Bau einer Ortsumgehung zwischen Freigericht und Hasselroth herbei. Nachdem die Planungen nach dem vorübergehenden Ausstieg der Gemeinde Freigericht ins Stocken geraten waren, hat sich mittlerweile ein parteiübergreifendes Bündnis formiert, das sich beim zuständigen Verkehrsministerium in Wiesbaden für eine Realisierung des Projekts einsetzt. Erst vor wenigen Tagen hatten sich die Landtagsabgeordneten Max Schad (CDU) und Christoph Degen (SPD) sowie die beiden Bürgermeister der betroffenen Gemeinden, Dr. Albrecht Eitz (Freigericht) und Matthias Pfeifer (Hasselroth), in einem gemeinsamen Appell an Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) gewandt und zusammen mit Vertretern der Interessensgemeinschaft Ortsumgehung für eine schnelle Umsetzung des Projekts geworben.

Max Schad nutzte jetzt die Gelegenheit, um Verkehrsminister Al-Wazir die Forderungen der IG bei einem Treffen in Wiesbaden zu übergeben und die Situation vor Ort in seinem Wahlkreis persönlich zu schildern. Im Gespräch mit dem Minister machte der CDU-Abgeordnete noch einmal deutlich, welchem Leidensdruck die betroffenen Anwohner nicht nur aufgrund der zunehmenden Lärm- und Feinstaubbelastung ausgesetzt sind. Auch die Sicherheit der Verkehrsteilnehmer könne schon lange nicht mehr gewährleistet werden; fast täglich komme es vor Ort immer wieder zu brenzligen Situationen, berichtete Schad. Wie seine Mitstreiter ist er davon überzeugt, dass die Fakten, die im vergangenen Jahr auch in einer Machbarkeitsstudie zusammengefasst wurden, eindeutig für den Bau einer Ortsumgehung sprechen und hofft, dass sich auch der Verkehrsminister dieser Auffassung anschließen wird.

Ein echter Mehrwert für die Gemeinde – auch dank Unterstützung aus Landesmitteln

Max Schad informiert sich mit CDU Neuberg über Sanierung des Rüdigheimer Bürgerhauses

Fördermittel in Höhe von  164.488 Euro investiert das Land Hessen aus Mitteln des Kommunalinvestitionsprogrammes (KIP) in die Dach-Sanierung des Rüdigheimer Bürgerhauses. In Begleitung der Neuberger CDU-Vorsitzenden Ute Birkner, des Fraktionsvorsitzenden Federico Theilen sowie dessen Stellvertreter Andreas Weiß und Fraktionsmitglied Walter Bernges informiert sich der CDU-Landtagsabgeordnete Max Schad bei einem Vor-Ort-Termin aus erster Hand über den Stand der Arbeiten.

Das Gebäude, in dem nicht nur die Gemeindevertretung tagt, sondern das auch von Vereinen rege genutzt wird, wird seit einiger Zeit umfassend modernisiert. Neben der erwähnten Erneuerung des Daches wird auch eine energetische Sanierung durchgeführt.

„Genau für solche Projekte wurde das KIP-Programm aufgelegt. Es handelt sich um eine sinnvolle Investition, von der nicht nur die Bürgerinnen und Bürger, sondern auch das heimische Handwerk profitieren. Hier wird mit Unterstützung des Landes Hessen ein echter Mehrwert geschaffen“ so Max Schad.

Dr. Katja Leikert will erneut für die CDU als Bundestagsabgeordnete kandidieren

Bruchköblerin möchte den Wahlkreis 180 (Hanau) auch über 2021 hinaus in Berlin vertreten

Im Herbst 2021 wird ein neuer Bundestag gewählt. Seit 2013 vertritt Dr. Katja Leikert den Wahlkreis 180 als Abgeordnete in Berlin und konnte sich bei zwei Wahlen direkt gegen ihre Mitbewerber durchsetzen. Seit 2018 ist die Bruchköblerin zudem stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und als Mitglied der engsten Fraktionsführung federführend für die Themen Europa und Menschenrechte zuständig. 

Im Rahmen eines Treffens mit den CDU-Stadt- und Gemeindeverbänden sowie in einem Schreiben an die CDU-Mitglieder in ihrem Wahlkreis kündigte die 45-Jährige in dieser Woche an, dass sie bei der Wahl im kommenden Jahr erneut für den Deutschen Bundestag kandidieren möchte und sich dafür zunächst den Delegierten der CDU Main-Kinzig im Wahlkreis 180 zur Wahl stellen wird.

 „Mein Direktmandat ist für mich Ansporn und Verpflichtung, unsere Region bestmöglich in Berlin zu vertreten. Seit 2013 konnte ich eine Reihe von Projekten anstoßen und erfolgreich umsetzen; beispielhaft seien hier nur der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter, härtere Strafen bei sexuellem Kindesmissbrauch, aber auch konkrete Vorhaben vor Ort wie der geplante Bau der Nordmainischen S-Bahn, der Ausbau der Bahnstrecke Hanau – Gelnhausen oder die Akquirierung von Denkmalschutzfördermitteln für die Sanierung von Schloss Philippsruhe genannt. Diesen Weg möchte ich gerne weitergehen und werbe dafür bei den Delegierten um Unterstützung“, so Leikert. Die Nominierungsversammlung im Wahlkreis 180 ist für November geplant.

Antrittsbesuch in Birstein

Landtagsabgeordneter Michael Reul besucht Bürgermeister Fabian Fehl

Seit gut einem halben Jahr ist Fabian Fehl (SPD) nun bereits Bürgermeister in Birstein, Corona-bedingt konnte Michael Reul (CDU), der direktgewählte Landtagsabgeordnete des Wahlkreises, zu dem auch Birstein gehört, allerdings erst jetzt zum obligatorischen Antrittsbesuch zu Gast sein.

Im persönlichen Gespräch hatten die beiden Politiker nunmehr erstmals die Möglichkeit, sich gegenseitig vorzustellen und kennenzulernen. Reul machte dabei gleich zu Beginn des Treffens deutlich, dass er sich unabhängig von parteipolitischen Zugehörigkeiten von Amtsträgern für die Gemeinde Birstein ebenso in Wiesbaden einsetzen werde, wie für jede andere Kommune seines Wahlkreises auch.

Fehl berichtet von seinen ersten Monaten als Bürgermeister, die – durch Corona bedingt – in einer ganz außergewöhnlichen Zeit stattgefunden haben. Mit Reul sprach er ausführlich über die aktuelle Lage in Birstein sowie über anstehende Projekte, darunter etwa geplante Maßnahmen im Bereich Kinderbetreuung und die Weiterentwicklung des ländlichen Raums.

Michael Reul überreichte Fehl zum Ende des Besuchs ein Steuerrad als kleines Präsent, verbunden mit den besten Wünschen für eine stets glückliche Hand im Sinne der Bürgerinnen und Bürger Birsteins beim Führen der Amtsgeschäfte.