Für einen Mähroboter: Land bezuschusst SV Somborn mit 3000 Euro

CDU-Landtagsabgeordneter Max Schad übermittelt gute Nachricht aus Wiesbaden

Gute Nachrichten für den SV Somborn aus Wiesbaden: Wie der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Max Schad mitteilt, erhält der Verein einen Landeszuschuss in Höhe von 3000 Euro. Das Geld aus dem Etat des Ministeriums des Innern und für Sport ist für den Kauf und die Installation eines Mähroboters vorgesehen. „Der SV Somborn ist ein Eckpfeiler der Freigerichter Vereinslandschaft. Aus eigener Erfahrung weiß ich, dass alle Beteiligten mit Herz und Leidenschaft bei der Sache sind. Da Eigenleistung hier groß geschrieben wird, ist der neue Mähroboter ein wichtiges Hilfsmittel. Daher freue ich mich, dass die Landesregierung dieses Engagement finanziell unterstützt. Das ist auch eine Anerkennung der guten Arbeit, die hier vor Ort seit vielen Jahren geleistet wird“, betont Max Schad.

Hessen bleibt auch in der Krise stark

  • Corona-Pandemie sorgt für größte Wirtschaftskrise seit dem Zweiten Weltkrieg
  • Hessen hat schnell und unbürokratisch auf diese Herausforderung reagiert
  • Das Land ist hervorragend aufgestellt um die aktuelle Situation zu meistern

Anlässlich der finanziellen Auswirkungen und Herausforderungen der Corona-Pandemie, hat die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag eine aktuelle Stunde beantragt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher der hessischen CDU-Landtagsfraktion, Michael Reul:
„Die Ausbreitung des Corona-Virus stellt alle Bereiche des Lebens, von der Wirtschaft über die Gesellschaft, das Vereinsleben und die Politik vor enorme Herausforderungen. Gerade in Bezug auf die Wirtschaft erleben wir die größte Krise seit dem Zweiten Weltkrieg.

Es war daher sehr wichtig, dass wir schnell und direkt reagiert haben. Vor gut zwei Monaten wurde der bisher größte Nachtragshaushalt beschlossen, den es in der Geschichte des Landes Hessen je gegeben hat. In großer Einigkeit hat der Hessische Landtag Ermächtigungen von zwei Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Diese Mittel wurden schnell und zielgerichtet verausgabt. Ein großer Betrag floss beispielsweise in medizinische Schutzausrüstung für Krankenhäuser. Ein weiterer großer Betrag wurde für die wirtschaftlichen Soforthilfen aufgewendet. Auch die Vereine haben von einem extra zugeschnittenem Soforthilfeprogramm profitiert. Und erst kürzlich wurden die Unterstützungsmaßnahmen für den kulturellen Sektor vorgestellt.

Mit den Bürgschaften der Wi-Bank konnte ebenfalls vielen Menschen schnell und unbürokratisch geholfen werden. Wir haben es somit in kürzester Zeit geschafft, vielen Menschen und Unternehmen zu helfen, etwas besser durch die Krise zu kommen. Das ist ein Verdienst des entschlossenen Handelns der Landesregierung und der engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den verschiedenen Aufgabenbereichen.

Selbstverständlich bleibt noch viel zu tun. Wir haben durch die vielen Einschränkungen enorme Steuerausfälle zu verarbeiten und viele Branchen sind weiterhin auf Unterstützung angewiesen. Wir werden auch hier reagieren und uns im Juni mit einem zweiten Nachtragshaushalt befassen um auch weiterhin handlungsfähig zu sein und aktiv Politik – auch in der Krise – gestalten zu können.

Auch wenn die Herausforderungen groß sind, ist Hessen doch gut dafür gerüstet. Wir haben in den vergangenen Jahren solide im Sinne der Schuldenbremse gewirtschaftet, und – teilweise auch gegen heftigen Widerstand – nicht jedem Ausgabewunsch stattgegeben, sondern sparsam und wirtschaftlich gearbeitet. Gerade deshalb sind wir in der Lage, kraftvoll im Sinne unsere Bürgerinnen und Bürger Lösungen zu finden, gut durch die derzeitige Situation zu kommen.“

Bundestag gibt 29 Millionen Euro für Bahnstrecke Hanau – Gelnhausen frei

Katja Leikert und Peter Tauber: Kernforderungen der Region werden umgesetzt

Der Deutsche Bundestag hat am Mittwoch 29 Millionen Euro für den Aus-/Neubau der Bahnstrecke Hanau – Gelnhausen freigegeben. Besonders freuen sich die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Katja Leikert und Dr. Peter Tauber, dass damit die drei Kernforderungen der Region – Lärmschutz auf dem Niveau von Neubauten entlang der gesamten Strecke, Barrierefreiheit an allen Verkehrsstationen zwischen Hanau und Gelnhausen sowie keine zusätzlichen Kosten für die betroffenen Städte und Gemeinden – erfüllt werden.

Gemeinsam mit der Kreisspitze hatten sich die heimischen Bundestagsabgeordneten der GroKo für die Umsetzung der Ergebnisse aus dem Dialogforum der Deutschen Bahn eingesetzt. Einen besonderen Dank richten Leikert und Tauber an die zuständigen Haushalts- und Verkehrspolitiker, die das Anliegen ebenfalls unterstützt haben.

Der Beschluss im Überblick: Investitionen in Höhe von 5 Millionen Euro sollen für ein hohes Lärmschutzniveau an der gesamten Strecke – über das gesetzlich vorgeschriebene Niveau hinaus – sorgen. Weitere 5 Millionen Euro sind für die optische Gestaltung der Lärmschutzwände vorgesehen. Voraussetzung hierfür ist allerdings, dass das Land Hessen sich mit mindestens der gleichen Summe beteiligt. Weitere 17,6 Millionen Euro fließen in den barrierefreien Ausbau aller Stationen. 1,4 Millionen Euro sind für die Videoüberwachung der Stationen vorgesehen.

Serielles Bauen erleichtern und Genehmigungsverfahren beschleunigen

  • Schneller Wohnraum schaffen durch Typengenehmigungen
  • Ausbau Digitalisierung fördern – Errichtung von Mobilfunkmasten durch Genehmigungsfreistellungen und geringere Abstandsflächen erleichtern
  • weitere Verbesserungen an der bestehenden HBO

Der Hessische Landtag wird in dieser Plenarwoche ein Gesetz zur Änderung der Hessischen Bauordnung verabschieden. Es umfasst zum einen die Wiedereinführung der Typengenehmigung, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und so zügiger Wohnraum schaffen zu können. Zum anderen wird die Errichtung von Mobilfunkmasten erleichtert werden, um schneller die Netzabdeckung in Hessen ausweiten zu können. Der baupolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, Heiko Kasseckert, erklärte dazu:

„Hessen benötigt möglichst schnell mehr bezahlbaren Wohnraum. Daher prüfen wir jede Möglichkeit, um auch den rechtlichen Rahmen für die Schaffung von Wohnraum zu vereinfachen. Einen Beitrag zu einer beschleunigten Schaffung von Wohnraum kann aus unserer Sicht im seriellen und modularen Bauen liegen. Auf diese Weise wollen wir über die schon vorhandenen Möglichkeiten für ein vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren und die Genehmigungsfreistellung hinausgehen.

Auf Antrag wird es zukünftig möglich sein, für bauliche Anlagen, die in derselben Ausführung an mehreren Stellen errichtet werden sollen, eine Typengenehmigung zu erteilen. Zwar müssen weiterhin die Anforderungen des jeweils geplanten Standortes erfüllt werden, z. B. mit Blick auf die Ausnutzung oder Abstandsflächen. Dennoch wollen wir Typengenehmigungen zulassen, um serielles Bauen zu ermöglichen und damit die Baugenehmigungsverfahren zu beschleunigen und Kosten einzusparen. Die Verfahren werden beim Regierungspräsidium Gießen konzentriert abgearbeitet. Wir sehen darin einen weiteren Beitrag zur Verbesserung des Wohnraummangels und gehen auch vor dem Hintergrund der aktuellen Corona-Krise davon aus, dass der Wohnungsdruck im Ballungsraum nach wie vor bestehen wird.

Auch der Ausbau der Digitaltechnik soll forciert werden. Mit der HBO-Änderung werden wir die Errichtung von Mobilfunkmasten erleichtern, in dem die Genehmigungsfreistellung von Antennenmasten von bisher 10 auf 15 m erhöht wird. Mit dieser, von der Hessischen Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus angeschobenen Regelung, ist Hessen Vorreiter einer solchen Genehmigungspraxis. Hinzu kommt die Verringerung der Abstandsflächen im Außenbereich, um auch dort leichter Antennenanlagen errichten zu können, die für eine bessere und flächendeckende Versorgung des Mobilfunknetzes notwendig sind. Als Ergebnis der Anhörung haben wir die Beteiligung eines Prüfsachverständigen zur Feststellung der statisch-konstruktiven Unbedenklichkeit bei der Errichtung der Masten über 10 Meter aufgenommen, damit auch die Sicherheit und Standfestigkeit gewährleitet ist.

Als wertvollen Beitrag in der Anhörung wurde der Praxisbericht der Stadt Frankfurt zum Ausbau von Dachgeschossen angesehen. Hier gestaltete sich die aktuelle HBO-Regelung hinsichtlich notwendiger Treppenhäuser problematisch. Als Änderung wird nun aufgenommen, dass zwei voneinander unabhängige Treppenräume nur erforderlich für Geschosse sind, in denen sich Aufenthaltsräume befinden. Dies dient einem besseren Ausgleich der Interessen von Brandschutz und praktischer Anwendung.

Die Änderungen der HBO sollen das Bauen erleichtern und beschleunigen. Fortwährend müssen wir prüfen, welchen Beitrag wir auch mit weiteren Erleichterungen und ggfs. Deregulierungen im Baurecht für mehr Wohnungsbau in ganz Hessen erreichen können.“

Zur Erleichterung des Baus von Mobilfunkmasten sagte der digitalpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Honka:

„Mit dem Ziel die Genehmigungsverfahren beim Mobilfunkausbau zu beschleunigen, haben wir die Novellierung der HBO aktiv mit vorangetrieben. Damit sind wir das erste Bundesland, dass die Bauordnung mit dem Ziel einer Optimierung der Genehmigungsverfahren für einen schnelleren Mobilfunkausbau ändern. In den Gigabit- und Mobilfunkausbau in Hessen investieren wir so viel Geld wie nie zuvor: 270 Millionen Euro für den Gigabitausbau und weitere 50 Millionen Euro in Mobilfunk, um die letzten weißen Flecken zu schließen. Hier sind wir Vorreiter genauso wie in der Erfüllung des Zieles, die Genehmigungsverfahren zu beschleunigen.“

Für weitere Informationen oder Fragen:

Heiko Kasseckert
Mitglied des Hessischen Landtags
Wirtschaftspolitischer Sprecher     Telefon:  +49 6181 99202-90
Marie-Curie-Straße 1                         Telefax:  +49 6181 99 202-92
63457 Hanau                                        E-Mail: h.kasseckert@ltg.hessen.de

„Guter Kompromiss mit Augenmaß“

Max Schad begrüßt Abschaffung der 5 Quadratmeter-Regel für Gaststätten in Hessen

Die 5 Quadratmeter-Regel für Gaststätten in Hessen wird ab Donnerstag, 28. Mai, aufgehoben. Die allgemeine Abstandsregelung von 1,5 Metern hat weiterhin Bestand. Das hat die Hessische Landesregierung mitgeteilt. Der heimische CDU-Landtagsabgeordnete Max Schad begrüßt die Entscheidung aus Wiesbaden. „In den vergangenen Wochen haben mich zahlreiche Zuschriften zu diesem Thema erreicht, das ich sehr ernst genommen habe. Ich bin mir sicher, dass die heimische Gastronomie verantwortungsvoll mit den nun beschlossenen Lockerungen umgehen wird. Die Abschaffung der 5 Quadratmeter-Regel ist ein guter Kompromiss, der sowohl den notwendigen Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeiter in den Restaurants und Gaststätten, aber auch die wirtschaftliche Situation der Gastronomie im Blick behält. Wir wollen auch nach Corona eine lebendige Gastronomie-Landschaft vor Ort. Dazu bedarf es jetzt Regelungen mit Augenmaß. Klar ist aber bei alledem: Vorsicht bleibt das Gebot der Stunde. Die Einhaltung der weiterhin bestehenden Abstands- und Hygieneregeln ist absolut notwendig.“

Max Schad ruft Kinder und Jugendliche zur Teilnahme am Hessischen Partizipationspreis auf

Auf die Sieger wartet ein Preisgeld in Höhe von insgesamt 25.000 Euro

Bereits zum sechsten Mal wird in diesem Jahr der Hessische Partizipationspreis „Jugend gestaltet Zukunft“ vergeben. Mit dem Preis würdigt die Hessische Landesregierung das gesellschaftliche Engagement von Kindern und Jugendlichen. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 21. August 2020, wie der heimische Landtagsabgeordnete Max Schad, der auch jugendpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion ist, informiert.

Die mögliche Themenpalette ist dabei breit gefächert. In den Wettbewerbsbeiträgen kann es z.B. um die Einführung eines Jugendforums oder die Gestaltung von Spielplätzen gehen. Teilnehmen können Gruppen von Kindern und Jugendlichen, die sich aktiv mit Ideen, Vorstellungen oder Forderungen in die Gestaltung unserer Gesellschaft einbringen.

Der jährlich ausgelobte Hessische Partizipationspreis ist mit einem Preisgeld in Höhe von 25.000 Euro Deutschlands höchstdotierter Preis für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen. Der erste Platz wird mit 10.000 Euro, der zweite und der dritte Platz mit jeweils 7.500 Euro prämiert. Die Auswahl der Preisträger erfolgt durch eine sechsköpfige Jury, darunter drei Jugendliche, die selbst in Partizipationsprojekten engagiert sind.

Die Bewerbungsfrist für dieses Jahr endet am 21. August. Die Preisverleihung findet am 26. November im Hessischen Landtag in Wiesbaden statt.

Nähere Informationen wie auch den Bewerbungsbogen zum Hessischen Partizipationspreis „Jugend gestaltet Zukunft“ gibt es online unter www.partizipationspreis.hessen.de.

Wir müssen Geduld haben und Verantwortung für den Nächsten übernehmen!

Seit zwei Monaten hat sich für uns alle spürbar das Leben verändert. Wir erleben Einschränkungen im persönlichen Umgang miteinander, im privaten und im beruflichen Umfeld. Die wirtschaftliche Lage vieler Menschen und von Unternehmen stößt an ihre Grenzen und trotz vieler finanzieller Hilfsprogramme verspüren wir Ängste wie es weitergehen soll im Rahmen der Corona-Pandemie.

Wir erleben durch die Verbreitung des Corona-Virus zurzeit eine Ausnahmesituation wie es diese seit dem 2.ten Weltkrieg in Deutschland nicht mehr gegeben hat. Dies verunsichert uns gemeinsam und macht auch Angst. Aber wir müssen verstehen, damit umzugehen. Die Einschränkungen in den letzten Wochen waren wichtig und sinnvoll. Die dadurch gewonnene Zeit wurde genutzt, um unser Gesundheitssystem weiter zu ertüchtigen und die Verbreitung des Virus Covid-19 einzudämmen. Aber wir müssen weiterhin Geduld haben und Verantwortung für den Nächsten und uns selbst übernehmen. Das ist die entscheidende Grundlage, um durch diese Krise zu kommen und um sich gegen eine zweite massive Welle in der Pandemie zu schützen und diese möglichst eindämmen zu können.

Viele Menschen sind mittlerweile ungeduldig geworden aufgrund der Einschränkungen des täglichen Lebens. Die einzelnen Schritte der Lockerungen müssen wohl durchdacht und der Entwicklung der Pandemie angepasst sein, wenn wir nicht wollen, dass diese Beschränkungen zurückkehren.

Bedauerlicherweise wird der Eindruck von interessierten Kreisen, gerade in den sozialen Medien, erweckt, es seien irgendwelche unbekannten Mächte am Werk, die unsere Freiheit und die Wirtschaft einschränken und zerstören wollen. Diese nicht zu belegenden Thesen werden genutzt, um die bei uns vorhandene Unsicherheit zu verstärken und um politisch und gesellschaftlich Einfluss zu nehmen. Bitte seien Sie sich sicher: Alle bisherigen und zukünftigen Entscheidungen wurden und werden in der Verantwortung und Fürsorge für uns alle getroffen.

Helfen Sie bitte weiterhin mit, Abstand zu halten, die Hygienevorschriften umzusetzen und seinen Sie konsequent bei der Mund- und Nasenschutzpflicht. Nur dann kann es uns gemeinsam gelingen, die Infektionsketten nachzuverfolgen und einzugrenzen.

Indem wir uns gemeinsam daranhalten, übernehmen wir Verantwortung für den Nächsten und uns selbst. Dieses Verhalten ist zutiefst christlich und entspricht dem Gebot der Nächstenliebe.

Die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen in unserem Land haben höchste Priorität.

Deshalb ist jeder von uns aufgerufen, seinen Beitrag dazu zu leisten, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen.

Bleiben Sie gesund und vertrauen Sie ihren politischen Vertretern und ihren sehr wohl abgewogenen und schwierigen Entscheidungen.

100.000 Euro aus Wiesbaden für die Interkommunale Zusammenarbeit

Land Hessen fördert Projekt zur Klärschlammentsorgung im Main-Kinzig-Kreis

Das Land Hessen fördert Projekte zur Interkommunalen Zusammenarbeit. Davon profitiert auch der Main-Kinzig-Kreis, wie die heimischen CDU-Landtagsabgeordneten Max Schad, Heiko Kasseckert und Michael Reul in einer gemeinsamen Pressemitteilung hervorheben. So stellt das Land dem Main-Kinzig-Kreis insgesamt 100.000 Euro für ein interkommunales Projekt zur Klärschlammentsorgung zur Verfügung.

Gemeinsam mit den örtlichen Abwasserverbänden haben die Städte Bad Soden-Salmünster, Erlensee, Langenselbold sowie die Gemeinden Jossgrund, Flörsbachtal und Rodenbach eine Kooperationsvereinbarung erarbeitet, die eine kostengünstigere Ausschreibung der Klärschlammentsorgung ermöglicht. Die offene Konzeptplanung ist offen für weitere Mitstreiter, die dann in den Genuss von stabilen Gebühren und einer umweltverträglichen Entsorgung kommen können.

„Wenn die Kommunen gemeinsam an einem Strang ziehen, wie es bei diesem Projekt in vorbildlicher Weise der Fall ist, profitieren am Ende alle Beteiligten. Nicht jedes Problem muss vor Ort im Alleingang gelöst werden, sondern im Verbund geht vieles leichter, schneller und kostengünstiger“, betonen Schad, Kasseckert und Reul.

Das Land hat seit 2008 insgesamt fast 300 kommunale Kooperationen mit mehr als 1.000 manchmal auch mehrfach eingebundenen Gemeinden gefördert. Dabei wurde eine Gesamtsumme von mehr als 20 Millionen Euro in unterschiedlichste Projekte investiert und die hessischen Kommunen wurden in ihrem Streben nach freiwilliger Zusammenarbeit unterstützt. 

Positives mitten in der Krise: Spendenbereitschaft ist gestiegen

Katja Leikert, Heiko Kasseckert und Joachim Stamm informieren sich bei der Hanauer Tafel

Auch die Hanauer Tafel spürt die Auswirkungen der Corona-Krise – im positiven, wie im negativen Sinne, wie  Gordana Kapetanic und Annette Geier-Neugebauer vom Leitungsteam der Einrichtung sowie Jörg Mair (stellvertretender Geschäftsführer der Stiftung Lichtblick) bei einem gemeinsamen Besuch der CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Katja Leikert, des Hanauer Landtagsabgeordneten Heiko Kasseckert sowie des örtlichen CDU-Vorsitzenden Joachim Stamm berichteten.

Da ein großer Teil der ehrenamtlichen Helfer der Risikogruppe angehört, konnten viele Aktive nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie von einem auf den anderen Tag nicht mehr vor Ort mitanpacken. Aufgrund der Abstands- und Hygieneregeln können zudem nicht mehr so viele Menschen gleichzeitig die Ausgabestelle betreten; daher bilden sich vor dem Laden teilweise längere Warteschlangen. 

Trotz aller Widrigkeiten nimmt das Team aber auch positive Erkenntnisse aus den vergangenen Wochen mit. So sei die Spendenbereitschaft in der Corona-Zeit sogar angestiegen; viele Privatpersonen hätten in Form von Lebensmittel-, aber auch Maskenspenden angeboten zu helfen. Auch Restaurantinhaber, die ihre Lokale kurzfristig schließen mussten, haben Lebensmittel vorbeigebracht. Der Ausfall der ehrenamtlichen Helfer konnte durch das beherzte Einspringen von Mitarbeitern des Main-Kinzig-Kreises und der Stadt Hanau kompensiert werden.

Die Hanauer Tafel wird durch die Stiftung „Lichtblick“ der Evangelischen Marienkirchengemeinde betrieben und wurde 1992 ursprünglich als Wohnungslosenhilfe gegründet. 1999 kam dann auch die Hanauer Tafel hinzu.  Zunächst erfolgte die Lebensmittelausgabe an einem, mittlerweile an drei Tagen in der Woche. Insgesamt sind aktuell 650 Tafelausweise für ca. 2.000 Menschen in Hanau und der Region, überwiegend aus dem Altkreis Hanau, ausgegeben. Die Tafel finanziert sich durch Zuschüsse der Stadt und sonst ausschließlich durch Spenden. Jeder „Einkauf“ kostet symbolisch 2 Euro pro Person. Für Kinder und Jugendliche bis zum 18. Lebensjahr werden die Lebensmittel kostenfrei ausgegeben.

Die hessische Landesregierung unterstützt die Arbeit der Tafeln aktuell mit einem Soforthilfeprogramm in Höhe von insgesamt bis zu 1,25 Millionen Euro zur Deckung der Betriebskosten. Eine im konkreten Fall überlebenswichtige Unterstützung, damit die wertvolle Arbeit der rund 60 Tafeln in Hessen auch in der Krise fortgeführt werden kann.

Für zwei Jugendtore: Zuschuss vom Land für den KSV Eichen

CDU-Landtagsabgeordneter Max Schad mit guten Nachrichten aus Wiesbaden

Der Kultur- und Sportverein (KSV) Eichen erhält 700 Euro aus dem Etat des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport. Das teilt der CDU-Landtagsabgeordnete Max Schad mit. Die Landeszuwendung ist für die Anschaffung von zwei Jugendtoren vorgesehen. „Ich freue mich, dass die Hessische Landesregierung die Jugendarbeit des KSV Eichen unterstützt. Die Corona-Krise wirkt sich natürlich auch auf die ehrenamtliche Arbeit vor Ort aus; gerade in der aktuellen Situation können die heimischen Vereine finanzielle Hilfen daher gut gebrauchen“, betont Max Schad.